wenn ich groß bin, werde ich science fiction autor
Donnerstag, 23. Juli 2009
Sechs Monate

Neben den offensichtlichen Punkten (weitere Eskalation des Krieges in Afghanistan und Pakistan, noch engere „Verbindungen” mit der Wall Street, ...) vorallem die Fortsetzung des War on Terror, d. h. Folter, Mord, Verschleppung; der weitere Abbau der Bürgerrechte und die Fortsetzung der Verwandlung des Präsidenten in einen Imperator mit beschränkter Amtszeit. Deshalb nur eine Sache: die „Schließung” von Guantánamo.

Die Vorgänge rund um die Auflösung des Lagers zeigen, dass es der Administration dabei vorallem um die Institutionalisierung der Politik ihrer Vorgängerin geht. Wie man bei Glenn Greenwald nachlesen kann, soll mit den Gefangenen in dreifacher Weise verfahren werden: manche werden vor richtige Gerichte gestellt, manche kommen vor Militärkommissionen, und der Rest wird weiterhin ohne Verfahren unbeschränkt festgehalten werden. Es geht dabei ausdrücklich nicht nur um die jetzigen Häftlinge, sondern auch um zukünftige:

»The memo goes on to state that they are examining "what the rules and boundaries should be for any future detentions under the law of war." The anonymous Obama officials emphasized in the briefing that "the goal . . . is to build a 'durable and effective' framework for dealing with the detainees at Guantánamo and future detainees captured in the fight against terrorists."« - [First steps taken to implement preventive detention, military commissions]

Wem das noch nicht reicht: auch diejenigen, die ein ordentliches Gerichtsverfahren bekommen und freigesprochen werden, kommen nicht automatisch frei. Der Präsident behält sich das Recht vor, sie trotzdem weiter unbegrenzt festzuhalten:

»Spencer Ackerman yesterday attended a Senate hearing at which the DOD's General Counsel, Jeh Johnson, testified. As Ackerman highlighted, Johnson actually said that even for those detainees to whom the Obama administration deigns to give a real trial in a real court, the President has the power to continue to imprison them indefinitely even if they are acquitted at their trial.« - [The Obama justice system]

Auch bei den Untersuchungen, die es angeblich doch noch geben soll, stellt sich heraus, dass das Hauptanliegen das zu sein scheint, die Präzedenzfälle der Bushregierung zu institutionalisieren. Untersucht werden soll nämlich, inwiefern über das von den allseits bekannten Foltermemos „erlaubte” Maß hinaus gefoltert wurde:

»So it seems to be a consensus (i.e., most everyone reporting it other than Scott Horton) that Holder's plan, at least at the moment, is -- from the start -- to confine the prosecutors' authority to investigate to CIA agents who went beyond what John Yoo and George Bush decreed could be done ("he used more water than Yoo said he could"; "he tied him up for longer than Yoo authorized"; "the room was colder and the freezing water icier than Yoo allowed"). At least if these reports are accurate (and, for several reasons, that's unclear), anyone who "merely" did what John Yoo said was legal -- meaning everyone who matters -- will be shielded and immunized.« - [The Holder trial balloon: Abu Ghraib redux]

Ich glaube das genügt vorerst

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Das bin nicht ich. Das ist Bruno Kreisky. Ich für meinen Teil bin 28 Jahre alt und ein kurzsichtiger, wenig- und langsamlesender, aufmerksamkeits- und noch vielgestalt andersgestörter, ungeschickter, linkshändiger, unausdauernder, übergewichtiger, un-unaufgeregter und unkonzentrierter stummer Schwätzer ohne Führerschein (sowie ohne Ehrgeiz, Ziel im Leben, eigene Wohnung, geregeltes oder sonstwie geartetes Geschlechtsleben, usw …), dafür mit unregelmäßigem Bartwuchs und Stoffwechsel sowie dem starken Wunsch, Drängen und Verlangen, der bürgerlichen Gesellschaft doch noch ein Ende zu bereiten (warum dennoch der Sonnenkönig dort oben hängt, darf jeder für sich selbst ausknobeln). In Ermangelung eines besseren ist mein Lebensmotto ‹wenn schon, denn schon›, was angesichts meiner Defizite im menschlichen, zwischenmenschlichen und übermenschlichen Bereich niemanden wundert, der mich kennt. Ich weiß nicht, was ich mit diesem Blog eigentlich will, aber ich schreibe es mit kleineren und größeren Unterbrechungen doch schon seit 2715 Tagen, und so lange es mich noch freut, wird weitergeschrieben. Das letzte Mal hat es hier am 11.12.2011 um 23:33 irgendetwas neues gegeben.
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Ich möchte mich an dieser Stelle ganz aufrichtig bei allen echten Science Fiction Autoren entschuldigen. Sie wissen schon wofür …
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